Aus der Sondersitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2020

Diese Sondersitzung war notwendig geworden, weil am 24.11.2020 bei der Beratung zur Haushaltssatzung 2021 von einzelnen Gemeindevertretern bemängelt wurde, dass zur genauen Ausgestaltung der geplanten Grundschulerweiterung noch Gesprächsbedarf besteht. Unter anderem haben wir als SPD-Fraktion uns dafür ausgesprochen, uns nochmal genauer mit den anstehenden Planungen zu befassen, denn für uns – wie auch für andere aus anderen Parteien und Fraktionen – war es noch längst nicht ausgemacht, dass wir nur noch die Grundschulerweiterung mit Klimahülle planen. Hier waren noch viel zu viele Fragen offen – auch einen Beschluss über das Thema Klimahülle gab es bisher nicht. Für den Bürgermeister aber war die Sache offenbar schon klar. So hatte er u.a. auch in der 4. Ausgabe des Eichwalder Boten schon über die Grundschulerweiterung mit Klimahülle informiert.

Unsere Mitbestimmung wollten wir uns aber nicht nehmen lassen und so tagte dann schließlich eine Arbeitsgruppe aus Bürgern und Mitgliedern der Gemeindevertretung am 3.12.2020. Es waren zweieinhalb Stunden lebhafte Diskussion darüber, was wir für Eichwalde wollen. Im Ergebnis fand am 08.12.2020 eine Sondersitzung der Gemeindevertretung statt und befasste sich mit dem Leistungsverzeichnis, auf dessen Grundlage die Planung für die Grundschulerweiterung ausgeschrieben werden soll (Beschlussvorlage GV-066/2020).

Obwohl wir als SPD-Fraktion die Vorlage zunächst noch unzureichend fanden, haben sich die Wogen nach längerer Diskussion geglättet. Denn in den Beschlusstext wurde der Zusatz „Der Gemeindevertretung werden nach der Vorplanung mindestens zwei alternativen Varianten vorgelegt.“ eingefügt. Damit war auch unser Ziel erreicht, dass wir als Gemeindevertretung vor der konkreten und detaillierten Planung für nur noch eine Variante, nochmals beteiligt werden. Das wird dann hoffentlich im Frühjahr 2021 der Fall sein. Es bleibt also spannend – wir werden das Verfahren auf jeden Fall sehr aufmerksam über die kommenden Monate begleiten und darüber berichten.

Quelle Grafik: aus der Präsentation der sbp GmbH in den Ausschüssen der Eichwalder Gemeindevertretung

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